Nutzungsbedingungen

Die LINZ STROM GAS WÄRME GmbH („LSGW“) stellt das online abzurufende „StromMOBIL LadePortal“ unter www.strommobil.at/ladeportal zur Verfügung, welches auch auf der Homepage www.linzag.at der LINZ AG für Energie, Telekommunikation, Verkehr und Kommunale Dienste (kurz LINZ AG) zu finden ist. Diese Nutzungsbedingungen gelten zur Verwaltung von Ladedienstleistungen, zum Abruf von Ladevorgängen an eigener bzw. auch an fremder Ladeinfrastruktur sowie zur Erstellung von Verbrauchs- und Kostenübersichten für Nutzer*innen des erwähnten Portals.

Für die Nutzung des „StromMOBIL LadePortal“ der LSGW, wie oben angeführt, wird ein aufrechter Vertrag zwischen dem*der Kund*in und der LSGW vorausgesetzt.

Registrierung
Die Nutzung des „StromMOBIL LadePortal“ der LSGW setzt die Anmeldung mit den PLUS24 Anmeldedaten im Kundenportal PLUS24 der LINZ AG voraus.

Hat der*die Kund*in noch kein PLUS24 Konto angelegt, kann die hierfür notwendige Registrierung über PLUS24-Registrierung (linzag.at) vorgenommen werden. Die Nutzung und Registrierung für das Kundenportal PLUS 24 der LINZ AG unterliegt den „Nutzungsbedingungen für Online Services der LINZ AG für Energie, Telekommunikation, Verkehr und Kommunale Dienste“ gültig ab 1. Juli 2010, die hier https://www.linzag.at/portal/de/privatkunden/plus24/nutzungsbedingungen_und_datenschutzrichtlinien abrufbar sind.

Für die Registrierung im Kundenportal PLUS24 benötigt der*die Kund*in eine Kundennummer und einen IBAN oder Geburtsdatum. Dadurch kann der*die Kund*in die von der LINZ AG angebotenen Online Services in Anspruch nehmen.

Ohne Registrierung im Kundenportal PLUS24 können die angebotenen Online Services sowie auch das „StromMOBIL LadePortal“ unter www.strommobil.at/ladeportal nicht in vollem Umfang genutzt werden.

Anmeldung
Die Anmeldung im „StromMOBIL LadePortal“ erfolgt nach der Registrierung über E-Mail-Adresse und Passwort unter www.strommobil.at/ladeportal.

Leistungen
Das online abzurufende Portal dient zur Verwaltung von Ladedienstleistungen, zum Abruf von Ladevorgängen an eigener bzw. auch an fremder Ladeinfrastruktur sowie zur Erstellung von Verbrauchs- und Kostenübersichten für Nutzer*innen des erwähnten Portals.

Über die LadeMap erhält der*die Kund*in eine Anzeige aller LINZ AG-Ladestationen, die mit dem vereinbarten Tarif nutzbar sind. Informationen über Verfügbarkeit und Status der nutzbaren Ladestationen (frei/belegt), Übermittlung von Detailinformationen (genaue Lage, Öffnungszeiten, verfügbare Ladeleistung) sind beim jeweiligen Ladepunkt hinterlegt.

Der*die Kund*in kann aus fehlerhaft angezeigten Informationen keine Ansprüche gegenüber der LSGW geltend machen. Insbesondere garantiert die über das „StromMOBIL LadePortal“ angezeigte Ladeinfrastruktur keine vorbehaltslose Lademöglichkeit. Sollte die jeweilige Ladeinfrastruktur besetzt sein, gewartet werden oder defekt sein, so erwachsen dem*der Kund*in daraus keine Ersatzansprüche.

Weiters ist LSGW nicht verantwortlich für Schäden, die durch eine unsachgemäße Nutzung des Ladepunkts und damit in Verbindung stehender technischer Vorkehrungen oder aufgrund eines Defekts am Elektrofahrzeug entstehen, die LSGW nicht zu vertreten hat. Für derartige Schäden ist die Haftung ausgeschlossen.

Änderung der Online Services und Nutzungsbedingungen
LSGW behält sich vor, einzelne oder alle Online Services ohne Angabe von Gründen jederzeit einzuschränken, zu ändern oder einzustellen. LSGW wird den Kund*innen (registriert oder nicht registriert) von der beabsichtigten Änderung der Online Services und über die Änderung dieser Nutzungsbedingungen zeitgerecht (z.B. auf der Homepage) informieren.

Die Nutzung des „StromMOBIL LadePortal“ ist bis auf Widerruf kostenlos.

Die Registrierung steht grundsätzlich jedem*jeder Kund*in offen. Die LSGW behält sich jedoch vor, einen*eine Kund*in aus wichtigen Gründen nicht zur Nutzung der Online Services zuzulassen oder davon auszuschließen. Solche wichtigen Gründe liegen im Besonderen dann vor, wenn

• der Kund*in sich gegenüber der LSGW in Zahlungsverzug befindet ,
• der Kund*innen gegen die in Punkt 5 angeführten Pflichten verstoßen hat,
• der begründete Verdacht besteht, dass die Online Services in betrügerischer Absicht genutzt werden sollen oder
• der begründete Verdacht besteht, dass sich Dritte Zugang zu Benutzername und Passwort der Kund*in verschafft haben.

Der*Die Kund*in ist verpflichtet, den Benutzernamen und das Passwort, das ihm*ihr die Nutzung der Online Services ermöglicht, geheim zu halten und diese nicht an Dritte weiter zu geben. Bei Verlust des Benutzernamens und/oder Passwortes oder bei Bestehen des Verdachtes, dass eine unbefugte Person von den genannten Identifikationsmerkmalen Kenntnis erhalten hat, ist der*die Kund*in verpflichtet, dies der LSGW unverzüglich schriftlich (per Mail an strommobil@linzag.at) mitzuteilen. Die LSGW wird unverzüglich die Sperre des Benutzerkontos veranlassen. Die LSGW ist berechtigt, den Zugang des*der Benutzer*in zu den Online Services mit sofortiger Wirkung aus einem wichtigen Grund zu sperren. Wichtige Gründe sind unter Punkt 4 (Ausschluss von der Nutzung der Online Services) beispielhaft angeführt.

Der*Die Kund*in ist verpflichtet, bei der Nutzung der Online Services alle einschlägigen Gesetze oder sonstigen Rechtsvorschriften zu beachten. Insbesondere ist es untersagt, Informationen und Daten in das System einzugeben oder zu übermitteln, die gegen Rechtsvorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen, die fremde gewerbliche Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Die LSGW ist berechtigt, den Zugriff auf Informationen und Daten des*der Kund*in zu sperren, sofern diese rechtswidrig sind oder ein diesbezüglicher durch objektive Anhaltspunkte gerechtfertigter Verdacht besteht. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass Gerichte oder Behörden die Sperrung anordnen oder Dritte glaubhaft machen, dass die Informationen oder Daten rechtswidrig sind. Soweit der LSGW eine Beschränkung der Sperre auf rechtswidrige Inhalte nicht möglich oder nicht zumutbar ist, kann die LINZ AG die Nutzung der Online Services zur Gänze sperren.

Die Online Services sind geistiges Eigentum der LSGW. Der*Die Kund*in ist verpflichtet, alles zu unterlassen, was es ihm oder Dritten ermöglicht, das System der Online Services nachzuahmen. Weiters verpflichtet sich der Kunde, die Online Services nur für seine eigenen Zwecke zu nutzen und mit Hilfe der Online Services keine Dienstleistungen an Dritte zu erbringen.

Der*Die Kund*in wird die LSGW von allen Ansprüchen Dritter auf Grund der Verletzung der hier genannten Verpflichtungen schad- und klaglos halten.

Der*Die Kund*in muss im Besitz einer geeigneten Online-Technologie sein und auf eigene Kosten und Gefahr über einen Zugang zum Internet verfügen, widrigenfalls er*sie die Online Services der LSGW nicht nutzen kann. Im Falle der Änderung der technischen Standards, sei es im Internet oder bei der LSGW, muss der*die Kund*in seinen technischen Standard entsprechend anpassen, um die Online Services der LSGW nutzen zu können.

Im Falle von Wartungsarbeiten stehen die Online Services der LSGW nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Die LSGW wird sich bemühen, derartige Wartungsarbeiten so kurz wie möglich zu halten.

Die LSGW ist bestrebt eine beständige Erreichbarkeit ihrer Online Services zu gewährleisten. Für Nichterreichbarkeitszeiten aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, insbesondere Wartungsarbeiten, übernimmt die LSGW keinerlei Haftung.

LSGW haftet gegenüber dem*der Kund*in für durch LSGW selbst oder durch eine ihr zurechenbare Person schuldhaft zugefügte Personenschäden. Für sonstige Schäden haftet LSGW im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes. Im Falle bloß leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für sämtliche Schäden – ausgenommen Personenschäden – mit einem Höchstbetrag von EUR 2.500,– pro Schadensfall begrenzt.

Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UNK).

Sofern allfällige Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten nicht innerhalb von einem Monat beseitigt oder beigelegt werden können, vereinbaren die Vertragspartner als ausschließlichen Gerichtsstand das am Sitz der LSGW sachlich zuständige Gericht. Für Rechtsstreitigkeiten mit Verbraucher*innen im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt der Gerichtsstand des § 14 KSchG.